» NEWSCLIP » UNVERTONT » DEUTSCHLAND » BERLIN » BUNDESTAG » HAUSHALT » FINANZEN » SCHOLZ » REGIERUNGSERKLÄRUNG » PARTEIEN
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einigung im Hauhaltsstreit als einen "im wahren Sinne demokratischen Kompromiss" gewürdigt. Es sei neben den Folgen der Zeitenwende infolge des Ukraine-Krieges darum gegangen, "Ausgaben zu priorisieren, ohne die soziale Sicherheit in unserem Land oder die Transformation aufs Spiel zu setzen", sagte Scholz im Bundestag.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einigung im Hauhaltsstreit als einen "im wahren Sinne demokratischen Kompromiss" gewürdigt. Es sei neben den Folgen der Zeitenwende infolge des Ukraine-Krieges darum gegangen, "Ausgaben zu priorisieren, ohne die soziale Sicherheit in unserem Land oder die Transformation aufs Spiel zu setzen", sagte Scholz im Bundestag.
