Warum ist ein Parteiverbot in Deutschland so schwer? Ich vergleiche die Parteienverbote der Nazis 1933 mit den strengen Regeln und hohen Hürden in der heutigen Bundesrepublik. Von den Präzedenzfällen SRP und KPD bis zu den gescheiterten Versuchen gegen die NPD – erfahre, welche Kriterien das Bundesverfassungsgericht anlegt und warum ein AfD-Verbot eine immense Herausforderung wäre. Eine spannende Analyse über "wehrhafte Demokratie", "Parteienprivileg" und die Rolle von "Potenzialität". Diskutier mit: Sollte die AfD verboten werden? #wirsindmehr #rechtsextremismus #demokratieleben <br /><br />Ein kurzer Überblick mit Antworten zu den wichtigsten Fragen um Parteienverbote: <br />https://www.fluter.de/parteiverbot-fragen-und-antworten-faq <br /><br />Zu rechtlichen Voraussetzungen für Parteienverbote in Deutschland: <br />https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/parteienrecht/parteiverbot/parteiverbot-node.html <br /><br />Ein Beitrag der juristischen Fakultät der Universität Köln: <br />https://verwaltungslehre.uni-koeln.de/aktuell/artikel/weshalb-ein-afd-verbotsverfahren-heikel-ist-und-was-ein-scheitern-bedeuten-koennte <br /><br />Ein Beitrag von Deutschlandfunk: <br />https://www.deutschlandfunk.de/afd-verbot-102.html <br /><br />Zur Frage, wie ein Verbot der AfD gelingen könnte: <br />https://www.ipg-journal.de/rubriken/demokratie-und-gesellschaft/artikel/platzverweis-fuer-rechts-8463/ <br /><br />Zu populären Irrtümern: <br />https://verfassungsblog.de/afd-parteiverbot-verfassungsrecht/ <br /><br />Artikel aus dem Vorwärts (SPD-Zeitung): <br />https://www.vorwaerts.de/inland/juristin-zu-afd-verfahren-parteiverbot-ist-ein-zweifelhaftes-mittel <br /><br />Das sind meine Themen: <br />00:00 Intro <br />01:29 Parteienverbote im Dritten Reich <br />03:02 Parteienverbote in der Bundesrepublik - Anforderungen <br />05:59 Erstes Parteienverbot in der BRD gegen die SAP <br />06:38 Zweites Parteienverbot in der BRD gegen die KPD <br />08:50 Gescheiterte Parteiverbotsverfahren gegen die NPD <br />11:04 Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" <br />11:36 Anforderungen an ein Parteienverbot gegen die AfD <br />13:04 Ablauf eines Parteiverbotsverfahrens <br />15:04 Wichtigste Argumente für und gegen ein Verbot der AfD
