2. Palästina-Solidaritätskonferenz in Stuttgart <br /><br />Das 5. Panel am Samstag, den 11. Mai 2013<br /><br />In den vergangenen zwei Jahren haben die Menschen in der arabischen Region versucht, ihre Situation in die eigene Hand zu nehmen. Die Hauptparole der demokratischen Bewegungen heißt „politischer Systemwechsel“ für mehr soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung. Ausländische Kräfte, Teile des politischen Islam und Vertreter der alten Strukturen versuchen, die Bewegungen zu dominieren. Die Menschen im historischen Palästina sind immer Teil der Bewegung in der Region gewesen.<br /><br />Militarismus, Rassismus, Apartheid und die Entrechtung der palästinensischen Bevölkerungsmehrheit im gesamten Land bestimmen jedoch die Politik des Staates Israel.<br /><br />Dies gilt für die Parteien von rechtsaußen bis linksliberal gleichermaßen. Massive Verdrängung und Diskriminierung der PalästinenserInnen innerhalb der Grünen Linie, intensiver Landraub im Zuge des Siedlungsbaus in Jerusalem und der Westbank oder die Gazablockade entlocken den Politikern in USA und EU bestenfalls mahnende Worte. Konsequenzen hat Israel nicht zu befürchten.<br /><br />Das Menschenrecht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr wird nicht mehr thematisiert. Immer öfter kommt Ratlosigkeit zum Ausdruck, wenn es um die „Palästinafrage“ geht.<br /><br />Auf unserer Konferenz wollen wir einen alternativen Weg zu einem gerechten Frieden beleuchten.<br /><br />Wie kann der bestehende Apartheidstaat im historischen Palästina überwunden werden, damit der Weg frei wird für einen gemeinsamen demokratischen Staat für alle seine Bürger, in dem die gleichen Rechte aller und das Rückkehrrecht der PalästinenserInnen verwirklicht werden? Welche Möglichkeiten haben wir als Solidaritätsbewegung in Europa und besonders in Deutschland, die bestehenden Verhältnisse im Sinne der Menschenrechte zu überwinden?<br /><br />Solidaritätskonferenz in Stuttgart 10.–12.05.2013 Palästinakomitee Stuttgart<br />