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Trotz Massenprotesten hat Ungarns Staatspräsident János Áder ein umstrittenes Hochschulgesetz unterschrieben. Allein am Sonntag hatten Zehntausende gegen die neue Bestimmungen für internationale Universitäten demonstriert. Unter anderem die EU-Kommission, die deutsche Bundesregierung und das US-Außenministerium hatten sich angesichts des Gesetzes besorgt gezeigt. Ungarns Präsident Áder sagte, seiner Ansicht nach werde die Freiheit von Forschung und Lehre durch die Neuregelung nicht verletzt.<br /><br /> Das Gesetz könnte dazu führen, dass die in Budapest ansässige Central European University ihren Betrieb einstellen muss. Die Privathochschule wurde Anfang der 1990er Jahre vom US-Unternehmer George Soros gegründet, der 1930 als György Schwartz in Ungarn geboren wurde.<br /><br /> Das ungarische Parlament stimmte vergangene Woche mehrheitlich für die Gesetzesänderung – die Opposition hatte versucht, die zugehörige Debatte mit einer Sirene zu stören.<br /><br /> Die Regierung argumentiert, man wolle einheitliche Bestimmungen für den Universitätsbetrieb schaffen.<br />