» Europäische Union

Der erste Präsident des Europäischen Parlamentes, der je wiedergewählt wurde, wird nicht ein drittes Mal antreten. Soviel ist klar seit Donnerstag, mehr aber auch nicht.<br /><br /> Kommissionspräsident Juncker, selbst Christdemokrat, hatte sich bis zuletzt für seinen Freund Martin Schulz eingesetzt. Er verbarg seine Enttäuschung am Rande des EU-Ukraine-Gipfels nicht:<br /><br /> “Ich habe in den vergangenen beiden Jahren gut und eng mit ihm [Schulz] zusammengearbeitet. Das hat mit dazu beigetragen, dass die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission sich harmonischer gestaltet haben, als dies in der Vergangenheit der Fall war.”<br /><br /> Die Granden der EVP hatten Schulz, so heißt es, diese Woche in Straßburg ein letztes Mal klar gemacht, dass sie ihn nicht mehr unterstützen werden. <br /><br /> Nach Schulz’ Ankündigung machten die Sozialdemokraten ihrerseits klar: alle drei EU-Präsidenten aus dem Hause EVP werden sie nicht mittragen. <br /><br /> Was nun? Wir fragten Charles de Marcilly von der Schumanstiftung:<br /><br /> “Im Europaparlament geht man davon aus, dass dieser Posten nun der rechten Mitte zusteht. Da könnte auch ein Kandidat der Liberalen sein, wobei natürlich gleich an Verhofstadt gedacht wird. Aber zunächst wird die EVP am 12. Dezember ihre interne Wahl abhalten. Mehrere Kandidaten sind bereits im Gespräch, etwa die Irin Mairead McGuinness, oder der Franzose Alain Lamassoure. Und es könnten durchaus noch weitere dazustoßen. Jedenfalls wird es eine echte Debatte geben. Soll es eine Frau sein? Reicht es aus, verdienter Christdemokrat zu sein, oder ist ein bisschen mehr Vision gefragt?”<br /><br /> Ebenso offen ist die Frage, welchen Weg Schulz in Berlin einschlagen wird, und ob er zum Außenamt und zur Kanzlerkandidatur, oder doch nur auf die Hinterbank führt.<br />