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Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit eine Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert.<br /><br /> Eine entsprechende Entschließung wurde vom Plenum mit nur 37 Gegenstimmen am Donnerstag in Straßburg angenommen.<br /><br /> Die Entscheidung darüber liegt bei der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten.<br /><br /> Der türkische Präsident Erdogan hatte am Vorabend erklärt, die Abstimmung habe “keinen Wert” für sein Land.<br /><br /> Angesichts der andauernden Verhaftungswelle nach dem gescheiterten Putsch im vergangenen Sommer, wollten die Europaabgeordneten ein klares Zeichen setzen.<br /><br /> Eine Wiedereinführung der Todesstrafe, wie sie Erdogan mehrfach ins Spiel gebracht hatte, müsse automatisch zu einer formalen Suspendierung der Beitrittsverhandlungen führen, so das Europaparlament. <br /><br /> Zugleich wird in der Entschließung aber auch betont, dass man die Position des Parlaments nach Aufhebung des Ausnahmezustandes in der Türkei überprüfen wolle.<br />
Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit eine Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert.<br /><br /> Eine entsprechende Entschließung wurde vom Plenum mit nur 37 Gegenstimmen am Donnerstag in Straßburg angenommen.<br /><br /> Die Entscheidung darüber liegt bei der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten.<br /><br /> Der türkische Präsident Erdogan hatte am Vorabend erklärt, die Abstimmung habe “keinen Wert” für sein Land.<br /><br /> Angesichts der andauernden Verhaftungswelle nach dem gescheiterten Putsch im vergangenen Sommer, wollten die Europaabgeordneten ein klares Zeichen setzen.<br /><br /> Eine Wiedereinführung der Todesstrafe, wie sie Erdogan mehrfach ins Spiel gebracht hatte, müsse automatisch zu einer formalen Suspendierung der Beitrittsverhandlungen führen, so das Europaparlament. <br /><br /> Zugleich wird in der Entschließung aber auch betont, dass man die Position des Parlaments nach Aufhebung des Ausnahmezustandes in der Türkei überprüfen wolle.<br />
