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Das spanische Parlament hat der Ernennung von Mariano Rajoy zum Ministerpräsidenten zugestimmt. Bei der entscheidenden zweiten Abstimmung über die Amtseinsetzung genügte Rajoy eine einfache Mehrheit. 170 Abgeordnete stimmten der Ernennung Rajoys zu, 111 lehnten sie ab. 68 Abgeordnete – alle aus den Reihen der Sozialisten – enthielten sich. <br /><br /> Mit ihrer Enthaltung hatte die sozialistische Partei (PSOE) die Amtsübernahme Rajoys ermöglicht. 16 POSE-Abgeordnete stimmten entgegen der Parteilinie mit Nein. Der frühere Parteivorsitzende der Sozialisten, Pedro Sánchez, hatte aus Protest gegen die Entscheidung der Partei wenige Stunden vor der Abstimmung sein Abgeordnetenmandat niedergelegt. <br /><br /> Spanien hatte seit zehn Monaten keine reguläre Regierung mehr, weil sich nach der Wahl im Dezember und der Neuwahl im Juni eine politische Pattsituation ergeben hatte. Rajoys Volkspartei (PP) hatte beide Male die meisten Stimmen bekommen, jedoch die absolute Mehrheit verfehlt. Weder PP noch PSOE konnten eine Koalition bilden, die über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt. <br /><br /> König Felipe VI. hatte Rajoy Anfang der Woche zum Ministerpräsidenten ernannt, um so in letzter Minute noch eine drohende dritte Parlamentswahl abzuwenden. Diese hätte im Dezember stattfinden müssen, wenn das Parlament nicht bis Ende Oktober der Ernennung eines Regierungschefs zugestimmt hätte. <br /><br /> Am Donnerstag war Rajoy beim ersten Votum gescheitert und hatte die nötige absolute Mehrheit verpasst. Wie am Samstagabend stimmten 170 Abgeordnete für Rajoy. Am Donnerstag stimmte aber die PSOE geschlossen gegen Rajoy, so dass das Nein-Lager noch auf 180 Stimmen kam.<br /><br /> Mehr zum Thema<br /><br /> Especial segundo debate de investidura de Rajoy en RTVE.es<br /><br /> El Pais: debate de investidura<br />
Das spanische Parlament hat der Ernennung von Mariano Rajoy zum Ministerpräsidenten zugestimmt. Bei der entscheidenden zweiten Abstimmung über die Amtseinsetzung genügte Rajoy eine einfache Mehrheit. 170 Abgeordnete stimmten der Ernennung Rajoys zu, 111 lehnten sie ab. 68 Abgeordnete – alle aus den Reihen der Sozialisten – enthielten sich. <br /><br /> Mit ihrer Enthaltung hatte die sozialistische Partei (PSOE) die Amtsübernahme Rajoys ermöglicht. 16 POSE-Abgeordnete stimmten entgegen der Parteilinie mit Nein. Der frühere Parteivorsitzende der Sozialisten, Pedro Sánchez, hatte aus Protest gegen die Entscheidung der Partei wenige Stunden vor der Abstimmung sein Abgeordnetenmandat niedergelegt. <br /><br /> Spanien hatte seit zehn Monaten keine reguläre Regierung mehr, weil sich nach der Wahl im Dezember und der Neuwahl im Juni eine politische Pattsituation ergeben hatte. Rajoys Volkspartei (PP) hatte beide Male die meisten Stimmen bekommen, jedoch die absolute Mehrheit verfehlt. Weder PP noch PSOE konnten eine Koalition bilden, die über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt. <br /><br /> König Felipe VI. hatte Rajoy Anfang der Woche zum Ministerpräsidenten ernannt, um so in letzter Minute noch eine drohende dritte Parlamentswahl abzuwenden. Diese hätte im Dezember stattfinden müssen, wenn das Parlament nicht bis Ende Oktober der Ernennung eines Regierungschefs zugestimmt hätte. <br /><br /> Am Donnerstag war Rajoy beim ersten Votum gescheitert und hatte die nötige absolute Mehrheit verpasst. Wie am Samstagabend stimmten 170 Abgeordnete für Rajoy. Am Donnerstag stimmte aber die PSOE geschlossen gegen Rajoy, so dass das Nein-Lager noch auf 180 Stimmen kam.<br /><br /> Mehr zum Thema<br /><br /> Especial segundo debate de investidura de Rajoy en RTVE.es<br /><br /> El Pais: debate de investidura<br />
