» Ungarische Politik

Nach dem gescheiterten Referendum in Ungarn zu EU-Flüchtlingsquoten aufgrund einer zu geringen Wahlbeteiligung gibt es unterschiedliche Reaktionen aus dem Europäischen Parlament in Straßburg.<br /><br /> Parlamentspräsident Martin Schulz sagte: “Wir sollten das sehr ernst nehmen. Das Parlament in Budapest sollte es aber auch sehr ernst nehmen, dass es keine Mehrheit gab, und deshalb haben wir eine gute Chance zum Dialog, den ich schon vor der Volksabstimmung vorschlug.”<br /><br /> Nur gut 40 Prozent der Wahlberechtigten in Ungarn hatten ihre Stimme abgegeben. Der belgische Grünen-Abgeordnete Philippe Lamberts meinte: “Er hat ja nicht das Ergebnis bekommen, das er wollte. Ein Volk ist ja nicht mit seinem Anführer gleichzusetzen. Die Ungarn selbst sind viel besser als das Bild, das Viktor Orban von seinem Land abgibt.”<br /><br /> Auch wenn die Wahl ungültig ist, so haben doch fast alle gegen die EU-Flüchtlingsquoten gestimmt.<br /><br /> Der rechte britische Abgeordnete Nigel Farage erklärte: “Das ist so ein großartiges Ergebnis. 98 Prozent. OK, nicht genug Menschen haben abgestimmt, aber gestern haben mehr Menschen gegen die Migrantenquoten gestimmt, als damals Ungarn für die EU gestimmt haben. Der Brexit hat einen enormen Domino-Effekt in den anderen Ländern Europas.”<br /><br /> Über das ungarische Ergebnis im Plenum des Europa-Parlaments zu sprechen, das wollten die Abgeordneten heute in Straßburg dann aber auch nicht.<br />