» bei

In der Demokratischen Republik Kongo sind bei gewalttätigen Protesten gegen Präsident Joseph Kabila mindestens 17 Menschen getötet worden.<br /><br /> #DRC: Carbone Beni, Kinshasa rep. of youth movement #FILIMBI, arrested after bringing injured protester to hospital pic.twitter.com/6pbclRu2C8— Ida Sawyer (@ida_sawyer) 19 September 2016<br /><br /> Die Opposition befürchtet, dass Kabila sich an die Macht klammern will. Seine Amtszeit endet am 20. Dezember, laut Verfassung kann er nicht noch einmal kandidieren. Bisher gibt es keine Anzeichen, dass die Regierung eine Neuwahl organisiert. Das Verfassungsgericht des zentralafrikanischen Landes hatte im Mai entschieden, dass Kabila an der Spitze einer Interimsregierung über den Dezember hinaus im Amt bleiben könne. <br /><br /> Die Demonstranten drohten nun damit, Artikel 64 der Verfassung einzuleiten: “Wir marschieren, weil wir hassen, was in unserem Land passiert. Präsident Kabila will seinen Posten nicht verlassen und er will auch keine Wahlen organisieren. Darum sind wir gezwungen zu protestieren und unsere Wut zu zeigen. Wenn Kabila die Verfassung nicht respektiert, dann werden wir Artikel 64 der Verfassung einleiten.”<br /><br /> Artikel 64 verpflichtet jeden Bürger, sich gegen Kräfte zu stellen, die die Macht an sich reißen wollen oder die Verfassung verletzen.<br />