» Parlament » für » umstrittene » Polen » Medien » Europäische Kommission » Polen: » stimmt » Medienreform

Das polnische Parlament hat den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien beschlossen. Die Reform war von der konservativen regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebracht worden. 232 Abgeordnete stimmten dafür, 152 dagegen, 34 enthielten sich.<br /><br /> Der Schritt wird europaweit scharf kritisiert, unter anderem von Journalistenverbänden; und auch die EU-Kommission zeigte sich besorgt. Mit der Reform erhält die Regierung mehr Einfluss auf die Sender. Außerdem sollen die Öffentlich-Rechtlichen künftig anders organisiert und finanziert werden.<br /><br /> Die Reform drohe die bestehenden “Schutzvorkehrungen für die Vielfalt” der Medien zu gefährden, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme von Reporter ohne Grenzen, den beiden europäischen Journalistenverbänden EFJ und AEJ sowie der European Broadcasting Union (EBU), die öffentlich-rechtliche Medien vertritt.<br /><br /> “Wenn das polnische Parlament diese Maßnahmen genehmigt, wird Polen ein rückschrittliches Regime schaf